Einzigartige moderne Kunst

Allgemeine Geschäftsbedingungen Electric Artcube GmbH

Stand 01.09.2014

I. Geltungsbereich

    1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB"), in der jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung, gelten für sämtliche Warenlieferungen und Dienstleistungen des Anbieters, der Electric  Artcube GmbH, Werk 1, Grafingerstraße 6, 81671 München, eingetragen beim Amtsgericht München, HRB 206158 (im Folgenden „Electric Artcube“).
    2. Kunden von Warenlieferungen und/oder Dienstleistungen durch Electric Artcube GmbH (im Folgenden die „Kunden“ oder einzeln der „Kunde“) können natürliche Personen (im Folgenden „Verbraucher“) und/oder juristische Personen mit Gewinnerzielungsabsicht, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (im Folgenden „Unternehmer“) sein.
    3. Diese AGB gelten für sämtliche – auch zukünftige – Verträge mit dem Kunden, andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn Electric Artcube GmbH nicht ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden bestehen nicht.
    4. Das Geschäftsgebiet von Electric Artcube ist explizit auf die Bundesrepublik Deutschland begrenzt.

 

 

II. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf oder die Vermietung und die damit in Verbindung stehende Lieferung von Kunstwerken von Electric Artcube. Die Lieferung von Kunstwerken erfolgt ausschließlich an Postanschriften innerhalb des Geschäftsgebiets.

 

 

III. Vertragsschluss

    1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Bei elektronischen Bestellungen per Internet bestätigen wir den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsschluss dar.
    2. Die Annahme des Angebotes durch Electric Artcube erfolgt schriftlich oder in Textform oder konkludent durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von 20 Tagen. Nach Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt, falls das Angebot nicht wie zuvor beschrieben angenommen wurde. Maßgeblich für die rechtzeitige Übersendung ist die Übergabe der Ware an den beauftragten Logistikpartner.
    3. Während der Frist von 20 Tagen bleibt der Kunde an das von ihm abgegebene Angebot gebunden.
    4. Produktbeschreibungen und andere Angaben, insbesondere Produktfotos und Graphiken sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben bleiben vorbehalten und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern diese für den Kunden nicht unzumutbar sind.
    5. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

 

IV. Vertragspartner und Kundendienst

    1. Der Vertrag kommt zustande zwischen Electric Artcube und dem Kunden.
    2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer +49 (0)89 – 1222 1650.

 

 

V. Registrierung

    1. Zur Abgabe eines bindenden Angebotes bedarf es der Angaben der im Rahmen des Bestellvorganges abgefragten Informationen. Um die Abgabe einer solchen Angebotserklärung bei wiederholten Vertragsschlüssen zu erleichtern, haben die Kunden die Möglichkeit auf Electric Artcube ein Kundenkonto anzulegen. Dazu ist eine ordnungs- und wahrheitsgemäße Anmeldung inklusive aller geforderten Informationen notwendig. Ein Anspruch auf einen Vertragsschluss besteht nicht.
    2. Werden bei der Registrierung unwahre Angaben gemacht oder unterlässt ein registrierter Kunde die Anzeige von Änderungen, so kann der Kunde mit sofortiger Wirkung von Electric Artcube ausgeschlossen werden. Daraus folgt, dass das betreffende Kundenkonto und alle betreffenden Kundendaten unwiderruflich gelöscht werden.
    3. Electric Artcube behält sich das Recht vor, jederzeit nach freiem Ermessen eine Registrierung zurückzuweisen.

 

 

VI. Bedingungen und Nutzungsrechte bei Kunstmiete

    1. Die Miete von Kunstwerken erfolgt zu einer Mindestmietdauer von drei Monaten. Nach Ablauf der Mindestmietzeit verlängert sich der Mietvertrag stillschweigend um jeweils einen Monat, wenn nicht eine der Parteien der Verlängerung mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich widerspricht. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit des Widerspruchs ist der Zugang der schriftlichen Widerspruchserklärung beim jeweiligen Vertragspartner.
    2. Hiervon unberührt bleibt das Recht den Mietvertrag aus wichtigem Grund fristlos gemäß § 314 BGB zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde die ihm obliegenden Sorgfaltspflichten  gemäß Ziffer VII. verletzt oder mit der Zahlung der fälligen Miete um mehr als 7 Tage in Verzug ist.
    3. Zur Absicherung des Kunden und der Künstler haben wir für den Fall der Vermietung von Kunstwerken für jedes des von Electric Artcube vermieteten Kunstwerks eine Versicherung abgeschlossen. Die Kosten der Versicherung sind im Mietpreis enthalten.
    4. Der Kunde erwirbt während der Mietzeit  ausschließlich das auf die Dauer der Mietzeit begrenzte Recht zum Besitz und zur Ausstellung des Kunstwerks in seinen Räumen. Darüberhinausgehende Nutzungsrechte im Sinne des Urheberrechts verbleiben beim Künstler. Insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Weitervermietung oder öffentliche Ausstellung oder sonstige kommerzielle Nutzung durch den Kunden ist ausgeschlossen.
    5. Für Kunden gelten folgende Ausstellungsrechte:

a. Verbraucher haben das Recht die Kunstwerke in ihren privaten Räumen auszustellen.

b. Für Unternehmer gilt analog die Erlaubnis, die Kunstwerke in den geschäftlichen Räumlichkeiten auszustellen. Diese Erlaubnis gilt auch dann, wenn die geschäftlichen Räumlichkeiten regelmäßigen Publikumsverkehr zulassen.

 

 

VII. Haftungsregelungen und weitere Bestimmungen bei Kunstmiete

    1. Während der Mietzeit hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Kunstwerke mit Sorgfalt und sachgemäß behandelt werden, um deren Unversehrtheit zu garantieren. Für Verlust, Untergang oder Beschädigung während der Mietzeit haftet der Kunde bis zur Höhe des Kaufwertes des Kunstwerks. Die Höhe des Schadens wird von Electric Artcube nach billigem Ermessen bestimmt. Dem Mieter bleibt vorbehalten, den Nachweis eines geringeren als dem von Electric Artcube bestimmten Schadens zu erbringen. Eine Haftung des Kunden entfällt soweit der Schaden aufgrund der von Electric Artcube  abgeschlossenen Versicherung von der Versicherungsgesellschaft übernommen wird.
    2. Sollte ein Schadenfall eintreten, so wird der Kunde mit einer Selbstbeteiligung in Höhe von 10 % des Schadenwertes, jedoch mindestens EUR 150,- aber höchstens EUR 350,- beteiligt. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, den Nachweis zu führen, dass Kosten für die Bearbeitung nicht oder in geringerem Umfang als die angegebene Selbstbeteiligung eingetreten  sind.
    3. Kunstwerke können im Laufe der Zeit durch Umwelteinflüsse Veränderungen in Farbe und Beschaffenheit unterliegen. Die Ausprägungen dieser Veränderungen hängen direkt von den verwendeten Materialen und der angewendeten Technik des Künstlers ab. Sollte die Veränderung des Kunstwerks ein vom Künstler beabsichtigter Prozess sein, so wird nach Ermessen eines verständigen Betrachters aufgrund der eingesetzten Materialien und Technik, ein Schaden ausgeschlossen.
    4. Dem Kunden obliegt die Verantwortung dafür, dass die Kunstwerke während der Mietzeit vor starken Umwelteinflüssen zu schützen sind. Hierzu gehören u.a.: Vermeidung von direkter Sonneneinstrahlung, Platzierungen des Kunstwerks über Heizungen, Hängung an feuchten Wänden (z.B. Neubau) oder ähnlich stark hitzeentwickelnden Geräten und Verwahrung von Kunstwerken in Räumen mit Luftfeuchtigkeit, deren Niveau nicht unerheblich vom Wert normaler Wohnräume abweicht.
    5. Die Kunstwerke der Künstler von Electric Artcube sind daher im Allgemeinen für die Ausstellung in Räumen mit starken Umwelteinflüssen nicht geeignet. Hierzu gehören u.a.: Außenräume, Küchen, Bäder und Kellerräume.
    6. Desweiteren hat der Kunde die Verantwortung Türen, Fenster und alle sonstigen Öffnungen der versicherten  Räumlichkeiten in den sich versicherte Kunstwerke befinden geschlossen zu halten, sofern keine Aufsichtsperson zu gegen ist.
    7. Dem Kunden wird jedes Kunstwerk in einwandfreiem Zustand zugesendet. Ist der Kunde Unternehmer und erhält er ein Kunstwerk in nicht einwandfreiem Zustand, so ist der Kunde verpflichtet, umgehend nach Erhalt des Kunstwerks jedoch spätestens fünf Tage danach, die Mängel an Electric Artcube zu melden. Meldet der Kunde den Mangel nicht innerhalb der fünf Tage nach Erhalt, so gilt die übersandte Ware als Vertragsgemäß (§ 377 HGB). Ist der Kunde Verbraucher, so gilt die widerlegbare Vermutung, dass das Kunstwerk bei Zugang bei dem Kunden in einwandfreiem Zustand war. Dem Kunden bleibt es vorbehalten die Mangelhaftigkeit des Kunstwerks bei Erhalt nachzuweisen..



VIII. Obliegenheiten und Hinweise der Kunstversicherung

    1. Der Kunde hat alle gesetzlichen, behördlichen oder vereinbarten Sicherheitsvorschriften zu beachten.
    2. In der kalten Jahreszeit hat der Kunde entweder die Räumlichkeiten in denen sich versicherte Kunstwerke befinden ausreichend zu beheizen oder alle wasserführenden Anlagen und Einrichtungen zu entleeren oder entleert zu halten.
    3. Ferner hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass alle Türen, Fenster oder sonstigen Öffnungen zu Räumlichkeiten in denen sich versicherte Kunstwerke befinden, ordnungsgemäß verschlossen sind sowie alle bei Vertragsabschluss vorhandenen und zusätzlich vereinbarten Sicherungen - insbesondere Einbruchsmeldeanlagen - voll gebrauchsfähig zu erhalten und zu betätigen sind, soweit zwischen den Vertragsparteien nicht etwas anderes vereinbart wurde.

 

 

IX. Preise, Versand- und Verpackungskosten

    1. Die angegebenen Preise im Online-Shop (www.electric-artcube.com) enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
    2. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
    3. Der Versand der Kunstwerke ist vom Künstler zum Kunden ist, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, Versandkosten frei.
    4. Die Kosten für die Originalverpackungsmaterialien sind, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, im Kaufpreis enthalten.
    5. Zur Rücksendung des Kunstwerks ist der Kunde verpflichtet die Originalverpackung oder eine gleichwertige Verpackung zu verwenden und das Objekt sachgemäß zu verpacken. Bei Fragen zur Verpackungsanforderungen kann der Kunde den Service von Electric Artcube telefonisch (+49 89 2155 2802-1) oder per E-Mail (service@electric-artcube.com) kontaktieren.
    6. Sollte bei Mietzeitende die Originalverpackung dem Kunden nicht mehr zur Verfügung stehen, so kann der Kunde eine Ersatzverpackung direkt bei Electric Artcube bestellen. Die Kosten für die Ersatzverpackung und den Versand werden dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.

 

 

X. Bezahlung

 Für die Bezahlung bei Kauf und Miete von Kunstwerken bieten wir Ihnen unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten an:

      1. Die Zahlungen für Bestellungen zum Kauf von Kunstwerken kann der Kunde per Vorkasse, Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal leisten.
      2. Für die Miete von Kunstwerken kann der Kunde die Zahlungen per Kreditkarte oder Lastschrift leisten.

Je nach gewählter Zahlungsart fallen möglicherweise weitere Kosten an, über die der Kunde im Online-Shop (www.electric-artcube.com) vor der Bestellung informiert wird.

Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, wird Electric Artcube vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnen (§ 288 Abs. 1 BGB).

Wenn die Zahlungsart Lastschrift (Bankeinzug) bei der Bestellung gewählt wird, wird Electric Artcube widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem vom Kunden angegebenen Konto einzuziehen. Wird die Lastschrift wegen nicht ausreichender Kontodeckung oder einer falsch eingegebenen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, muss der Kunde die Rückbuchungsgebühren des Kreditinstituts tragen. Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt nach der Bestellung.

Die Rechnungsstellung durch Electric Artcube erfolgt mit Erbringung der Leistung bzw. mit Auslieferung des bestellten Kunstwerks. Die Rechnung wird dem Kunden in elektronischer Form per E-Mail zugestellt.

 

 

XI. Lieferung

    1. Grundsätzlich sind alle Kunstwerke innerhalb von 2 bis 3 Wochen versandfertig, sofern dies nicht ausdrücklich abweichend in der Produktbeschreibung angegeben ist.
    2. Hat sich der Kunde entschieden, die Bezahlung per Vorkasse durchzuführen, so wird der Versand erst ausgelöst, sobald die Zahlung bei Electric Artcube eingegangen ist.
    3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht über wie folgt:

a. Bei Verbrauchern zum Zeitpunkt der Auslieferung beim Kunden.

b. Bei Unternehmern sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

 

 

XII. Eigentumsvorbehalt

    1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.
    2. Bei Unternehmern behält sich Electric Artcube das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen der Electric Artcube aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

 

 

XIII. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

    1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von Electric Artcube unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit ein Gegenanspruch des Kunden auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
    2. Befindet sich der Kunde gegenüber Electric Artcube mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

 

 

XIV. Widerrufsrecht für Verbraucher

Kunden die Verbraucher sind erhalten nachstehend die gesetzlich erforderliche Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher. Kunden die Verbraucher sind werden in der Widerrufsbelehrung mit „Sie“ angesprochen.

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag   

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Electric Artcube GmbH, WERK1, Grafinger Straße 6, 81671 München; Tel: 089-1222 1650; E-Mail-Adresse: info@electric-artcube.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr.1 nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr.4 außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

 

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

  • An: Electric Artcube GmbH, WERK1, Grafinger Straße 6, 81671 München; Tel: 089-1222 1650; E-Mail-Adresse: info@electric-artcube.com
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s)  (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

____________________________________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

 

XV. Haftungsbeschränkungen Electric Artcube

    1. Electric Artcube haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Electric Artcube oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Electric Artcube beruht.
    2. Ferner haftet Electric Artcube für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Electric Artcube jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Electric Artcube haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
    3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    4. Soweit die Haftung von Electric Artcube ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

 

XVI. Gewährleistung

    1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
    2. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
    3. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

 

 

XVII. Vertragstextspeicherung

Electric Artcube speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch unter www.electric-artcube.com/agb einsehen. Falls der Kunde sich bei Electric Artcube registriert hat, können getätigte Bestellungen im Kunden-Login-Bereich eingesehen werden.

 

 

XVIII. Abweichende Vereinbarungen

Mündliche oder von diesen AGB abweichende Vereinbarungen vor und bei Vertragsschluss sind rechtlich unverbindlich und werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht im Einzelfall ausdrücklich aus den mündlichen Abreden ergibt, dass sie verbindlich fortgelten. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. schriftliche Bestätigung von Electric Artcube maßgebend.

 

 

XIX. Schlussbestimmungen

Für Verträge mit Unternehmern wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung der Gerichtsstand des Geschäftssitzes von Electric Artcube vereinbart, mit der Maßgabe, dass Electric Artcube berechtigt ist, nach eigener Wahl auch am Ort des Geschäftssitzes oder am Ort einer Niederlassung des Kunden zu klagen. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschäftssitz von Electric Artcube Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Änderungen oder Ergänzungen des zu Grunde liegenden Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen, soweit nicht anders vereinbart, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch im Hinblick auf die Beseitigung der Schriftformklausel darf vom Schriftformerfordernis nicht abgewichen werden.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.